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Gemeinde Birrhard

Neue Ausgangslage beim Projekt Zusammenschluss Birrfeld

Die Gemeinderäte von Birr, Birrhard, Lupfig und Mülligen planten, den Kredit für die Abklärungen zum Gemeindezusammenschluss der vier Gemeinden den Sommer-Gemeindeversammlungen zu beantragen. Mit dem Rückzug des Gemeinderates Mülligen entsteht eine neue Ausgangslage.

Im Juni 2021 wurde in der Bevölkerung eine Umfrage zu einem möglichen Gemeinde-Zusammenschluss der Gemeinden im Birrfeld durchgeführt. In den vier Gemeinden betrug die Zustimmung für die Abklärungen für einen Zusammenschluss zwischen 58% und 87 %. In der Folge liessen die vier Gemeinden im Sommer 2022 eine Machbarkeitsstudie ausarbeiten, in welcher die heutige Zusammenarbeit und ein mögliches Potenzial eines Gemeindezusammenschlusses aufgezeigt worden sind. An verschiedenen Veranstaltungen wurden in allen vier Gemeinden die Thematik «Gemeindezusammenschluss» diskutiert und eine grundsätzlich positive Grundhaltung zu einer vertieften Abklärung festgestellt.

Die Gemeinderäte der vier Gemeinden beschlossen im Herbst 2022, den Sommer-Gemeindeversammlungen 2023 einen Antrag für den Kredit zur vertieften Abklärung eines Gemeindezusammenschlusses zu beantragen. Die Kosten sollten gleichmässig unter den Gemeinden aufgeteilt werden. Ende April 2023 wurde im Rahmen eines Treffens der Gesamtbehörden aller vier Gemeinden das Vorgehen bekräftigt.

Mit Erstaunen haben die drei Gemeinderäte Birr, Birrhard und Lupfig vom Schreiben des Gemeinderates Mülligen vom 9. Mai 2023 Kenntnis genommen, wonach der Gemeinderat Mülligen den Kreditantrag zur Ablehnung empfiehlt. Der Entscheid der Mülliger Behörde wird bedauert. Für die Gemeinderäte der Gemeinden Birr, Birrhard und Lupfig steht fest, dass nun eine Neubeurteilung notwendig ist und die Grundlagen für die vertieften Abklärungen eines Gemeindezusammenschlusses entsprechend aktualisiert werden müssen. Dementsprechend ist davon auszugehen, dass an den Sommer-Gemeindeversammlungen keine entsprechenden Kredite beantragt werden. Das weitere Vorgehen wird in den nächsten Tagen abgesprochen und festgelegt.



Datum der Neuigkeit 11. Mai 2023