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Gemeinde Birrhard

Gemeindeversammlungsbeschlüsse vom 20. November 2020

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die nachfolgenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 20. November 2020 veröffentlicht:

Zahl der Stimmberechtigten laut Stimmregister                534

Beschlussquorum (gemäss § 30 GG) = 1/5                      107

Anwesend bei Beginn der Verhandlungen                          60

Stimmbeteiligung                                                       11.24 %

Absolutes Mehr                                                                  31

Folgende Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 20. November 2020 unterliegen dem fakultativen Referendum. Eine allfällige Urnenabstimmung kann von einem Viertel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit Veröffentlichung schriftlich verlangt werden.

 

  1. Genehmigung des Protokolls vom 22. November 2019 à Genehmigung
  2. Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2019 à Genehmigung
  3. Passation der Rechnung 2019 à Genehmigung
  4. Genehmigung der Kreditabrechnung «Sanierung Gemeindehaus» à Genehmigung
  5. Genehmigung der Kreditabrechnung «Sanierung Schulhaus» à Genehmigung
  6. Genehmigung des Gemeindevertrages Kreisschule Oberstufe Eigenamt à Genehmigung
  7. Einführung Tagesstrukturen ab Schuljahr 2021/2022
    a) Genehmigung Einführung Tagesstrukturen à Genehmigung
    b) Genehmigung Anpassung Stellenplan Tagesstruktur à Genehmigung
    c) Anpassung § 9 des Kinderbetreuungsreglements à Genehmigung
  8. Genehmigung Baurechtsvertrag auf der Parzelle Nr. 403 à Genehmigung
  9. Kreditantrag für die Sanierung der Vierbrunnenstrasse über Fr. 75'000 inkl. MWST
    à Genehmigung
  10. Genehmigung des Budgets, inkl. Festsetzung des Steuerfusses auf 115 %
    à Genehmigung

Versammlungsbeginn:   20:00 Uhr               Versammlungsende:    21:50 Uhr

Ablauf der Referendumsfrist: 28. Dezember 2020



Datum der Neuigkeit 26. Nov. 2020